Kommunale Praxis im Blick: Stefanie Wernet MdL im Austausch mit Bürgermeisterin Britta Dohmen

Antrittsbesuch in Simonswald – Ganztagsbetreuung, kommunales Freibad und Investitionsmöglichkeiten im Mittelpunkt

Simonswald. Wie lassen sich neue Aufgaben vor Ort verlässlich umsetzen? Wo brauchen Gemeinden ausreichend Handlungsspielraum? Und welche praktischen Erfahrungen aus den Kommunen müssen bei politischen Entscheidungen stärker berücksichtigt werden? Über diese und weitere Fragen hat sich die Landtagsabgeordnete Stefanie Wernet bei ihrem Antrittsbesuch mit Bürgermeisterin Britta Dohmen in Simonswald ausgetauscht. Begleitet wurde Wernet vom Vorsitzenden des CDU-Ortsverbands Simonswald, Markus Reich.

Im Mittelpunkt des Gesprächs standen Themen, die viele Kommunen derzeit ganz konkret beschäftigen: Die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder, die verlässliche personelle Absicherung des kommunalen Freibads sowie finanzielle Spielräume für notwendige Investitionen. „Für meine Arbeit im Landtag ist entscheidend zu wissen, wie politische Entscheidungen in der kommunalen Praxis ankommen“, betont Wernet. „Viele Fragen zeigen sich erst in der konkreten Umsetzung vor Ort. Deshalb sind mir die Gespräche mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern und den Verantwortlichen in unseren Gemeinden so wichtig.“ Ein Schwerpunkt des Austauschs war der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter, der ab dem Schuljahr 2026/2027 schrittweise eingeführt wird. Dieser umfasst auch die Ferienzeiten. Damit verbinden sich für Familien mehr Verlässlichkeit und eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Gleichzeitig muss vor Ort geklärt werden, wie entsprechende Angebote organisiert, personell abgesichert und an die jeweiligen örtlichen Strukturen angepasst werden können. „Der Rechtsanspruch ist für Familien ein wichtiges Versprechen. Entscheidend ist aber, dass dieses Versprechen in der Praxis auch eingelöst werden kann“, sagt Wernet. „Gerade im ländlichen Raum brauchen wir Lösungen, die zu den Strukturen vor Ort passen. Land, kommunale Ebene und Träger müssen deshalb so zusammenspielen, dass verlässliche Angebote entstehen, ohne die Verantwortlichen vor Ort mit der Umsetzung allein zu lassen.“

Auch das Simonswälder Freibad war Thema des Gesprächs. Kommunale Schwimmbäder sind mehr als reine Freizeiteinrichtungen: Sie sind Treffpunkte für Familien, ermöglichen Schwimmen und Bewegung, sind wichtige Bestandteile der örtlichen Infrastruktur und für unseren Tourismus. Gleichzeitig ist für einen verlässlichen Badebetrieb qualifiziertes Personal für Aufsicht und Sicherheit unerlässlich. Bürgermeisterin Dohmen berichtete in diesem Zusammenhang über die praktischen Erfahrungen der Gemeinde zur Gewinnung eines Beschäftigten aus dem Ausland. Dabei ging es auch um aufenthaltsrechtliche Verfahren und die Frage, wie für Beschäftigte, die vor Ort gebraucht werden und sich bewährt haben, eine verlässliche Perspektive ermöglicht werden kann. „Wenn wir kommunale Schwimmbäder erhalten wollen, müssen wir auch die praktischen Voraussetzungen für ihren Betrieb im Blick haben“, so Wernet. „Dazu gehört, dass die Badeaufsicht verlässlich organisiert werden kann. Das Beispiel aus Simonswald zeigt, dass auch die Gewinnung von Personal aus dem Ausland eine Möglichkeit sein kann. Wenn jemand qualifiziert ist, hier arbeiten möchte und gebraucht wird, sollten die Verfahren nachvollziehbar und praktikabel sein. Genau solche Erfahrungen aus den Kommunen nehme ich mit in meine weitere Arbeit.“

Ein weiteres Thema waren die finanziellen Handlungsmöglichkeiten der Gemeinden. Besprochen wurden dabei insbesondere die Mittel aus dem Länder- und Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKIFG). Wernet begrüßt, dass den Kommunen bei der Entscheidung über förderfähige Investitionen ein hohes Maß an eigener Verantwortung eingeräumt wird. „Die Verantwortlichen in den Rathäusern und Gemeinderäten wissen sehr genau, wo vor Ort investiert werden muss“, so Wernet. „Deshalb halte ich es für richtig, kommunale Investitionsmittel möglichst flexibel auszugestalten und den Gemeinden innerhalb der rechtlichen Vorgaben Entscheidungsspielraum zu geben. Nicht jedes Projekt braucht ein neues kleinteiliges Förderprogramm. Wo wir Bürokratie vermeiden und kommunale Eigenverantwortung stärken können, sollten wir das tun.“

Für Wernet steht der Austausch in Simonswald beispielhaft für die enge Verbindung zwischen Landespolitik und kommunaler Praxis. Gerade bei der Betreuung von Kindern, dem Erhalt kommunaler Infrastruktur oder der Finanzierung von Investitionen zeige sich unmittelbar, ob gesetzliche Regelungen und Förderinstrumente vor Ort funktionieren. „Was wir auf Landesebene entscheiden, muss am Ende in unseren Städten und Gemeinden umsetzbar sein“, betont Wernet. „Deshalb nehme ich aus solchen Gesprächen nicht nur allgemeine Eindrücke, sondern ganz konkrete Fragestellungen mit nach Stuttgart. Mein herzlicher Dank gilt Bürgermeisterin Britta Dohmen für den offenen und konstruktiven Austausch. Diesen direkten Draht nach Simonswald möchte ich auch künftig fortsetzen.“

Bild (v.l.n.r.): Markus Reich, Bürgermeisterin Britta Dohmen, Stefanie Wernet 

21.08.2026